Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Wir sprechen die ganze Zeit über TTIP und CETA als Freihandelsabkommen, doch bereits der Begriff ist aus meiner Sicht eine Verschleierung und eine Irreführung der Bürger. Freihandel bezeichnet nämlich nichts anders als einen internationalen Handel, der nicht durch Handelshemmnisse wie Zölle oder Importkontingente eingeschränkt wird. Dazu bedarf es aber [...]
Herr Vorsteher, meine sehr verehrten Damen und Herren! Nachdem wir jetzt drei kommunalpolitische Situationsberichte gehört haben, versuche ich einmal zum Thema zu sprechen. Es ist der Tagesordnungspunkt 10. beziehungsweise 11., das heißt die Wahl von Dezernenten. Diese Wahl ist Folge des Wahlergebnisses, das heißt, es hat rechnerisch nicht mehr für eine Zweierkoalition gereicht, sodass [...]
Vielen Dank, Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als Stadtrat Frank am 14. November 2014 den Vertrag mit dem DFB unterschrieben hat, hat er wahrscheinlich nicht geahnt, dass das Thema anderthalb Jahre später noch immer auf der Agenda steht und dass das Ganze nicht so verlaufen würde, wie Sie sich das damals [...]
Frau Vorsteherin! Ich werde mit Sicherheit noch vor dem Anpfiff - wann geht das Spiel los, um neun Uhr? -fertig. Frau auf der Heide, Sie haben es offensichtlich überhaupt nicht begriffen und da hilft Ihnen das Jodeldiplom auch nicht weiter. (Zurufe) Da haben Sie zwar was Eigenes, wenn die Kinder aus dem Haus sind, aber hier [...]
Herr Vorsteher, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte heute mit einem Zitat von Stadtrat Frank beginnen, das er selbst sehr häufig benutzt, meist aber an der falschen Stelle. Hier aber passt es wie selten: „Heute ist ein guter Tag für Frankfurt.“ Zwei grüne Dezernenten werden abgewählt. Der Grund dafür, das katastrophale Wahlergebnis [...]