Oberforsthaus – Die Stadt muss endlich ihrer Verantwortung gerecht werden
Antrag NR 151
AfD-Fraktion fordert Konsequenzen nach neuerlichem Briefwahl-Vorwürfen gegen die SPD Frankfurt Nachdem die Hessenschau vor einigen Tagen über Vorwürfe des Stimmenkaufs von Briefwahlstimmen gegen einen SPD-Kandidaten bei der Kommunalwahl berichtete, forderte der AfD-Fraktionsvorsitzende Patrick Schenk „restlose Aufklärung“. Heute berichtete die Hessenschau über neue Vorwürfe, diesmal u.a. gegen zwei aktive Stadtverordnete der SPD. Eine Stadtverordnete hatte am [...]
Betrugsvorwürfe bei Briefwahl aufklären Wie die Hessenschau berichtet, gibt es Vorwürfe gegen den SPD-Kandidaten Zafar Khan, der bei der letzten Kommunalwahl in Frankfurt versucht haben soll, die Briefwahl u.a. durch den Kauf von Stimmen zu seinen Gunsten zu manipulieren. „Diese Vorwürfe müssen restlos aufgeklärt werden“, fordert Patrick Schenk, der Fraktionsvorsitzende der AfD im Römer. Einmal [...]