Bericht B 292/2021 – Betriebskonzept der RTW
Anfrage A 26
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09, 2021
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08, 2021
Erklärung zur Teilnahme von Fraktionsmitgliedern an Veranstaltungen
Sehr geehrte Damen und Herren, als ehrenamtlich tätige Stadtverordnete erhalten wir eine Vielzahl an Einladungen zu städtischen Veranstaltungen, Empfängen, Ehrungen etc. Die neue Rechtslage mit den sogenannten 3-G-Bestimmungen (Teilnahme nur als Geimpfter, Genesener oder Getesteter) lässt eine Teilnahme jedoch nur unter den eben genannten Voraussetzungen zu. Von unseren vier Mandatsträgern ist jedoch ‚nur‘ eine Person geimpft. Da es [...]
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08, 2021
Lebensmittelkontrollen in Frankfurt
Anfrage A 24
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08, 2021
Pressemitteilung 11/21: Frankfurts neue Koalition sendet das falsche Signal nach Afghanistan (19.08.2021)
Frankfurts neue Koalition sendet das falsche Signal nach Afghanistan Nach dem nun endgültig gescheiterten Afghanistan-Einsatz mit einer vollständigen Eroberung des Landes durch die islamische Taliban-Miliz, haben Vertreter der neuen Römer-Koalition aus Grüne, SPD, FDP und Volt angekündigt, dass die Stadt Frankfurt als Zeichen der Solidarität Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen soll. Wie auch schon im Koalitionsvertrag [...]
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07, 2021
Rede von Patrick Schenk zur Abberufung der Dezernenten (Plenarsitzung 15.07.2021)
Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk in der Debatte zur Abberufung der Dezernenten am 15.07.2021 Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die heutige Abwahl der Dezernenten Birkenfeld, Becker, Schneider und Oesterling ist der Bildung der neuen Römer‑Koalition aus GRÜNEN, SPD, Volt und FDP geschuldet. Neue Mehrheiten und Koalitionen im Parlament, das ist angesprochen, ergeben [...]