Opernplatz-Krawalle – Ursachen benennen und Konsequenzen ziehen
Während alle Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung unisono die Angriffe auf Polizeibeamte auf dem Opernplatz verurteilen, stellt die AfD-Fraktion die entscheidende Frage nach den Ursachen dieser unsäglichen Ausschreitungen und wie man zukünftig derartige Vorfälle verhindern kann. „Wir beobachten seit Langem zunehmende Angriffe auf Polizei und Einsatzkräfte – gerade auch im weltoffenen und toleranten Frankfurt“, so der Fraktionsvorsitzende Rainer Rahn, „wobei die Hemmschwelle durch die unsägliche Hetze und Rassismus-Vorwürfen von Linken und SPD gegen die Polizei noch weiter gesunken ist. Offensichtlich fühlen sich vor allem diejenigen in ihrer Verachtung für unseren Rechtsstaat bestärkt, die aufgrund ihrer Sozialisation in patriarchalischen und gewaltaffinen Systemen ohnehin ein gestörtes Verhältnis zum demokratischen System haben“.
Der Frankfurter Ordnungsdezernent spricht von einem „Problemklientel“, das in den Städten auftaucht und sich kriminell verhält. „Die tauchen nicht einfach auf – das sind vielfach Kriminelle, die auf Einladung nach Deutschland gekommen sind und die schnell gelernt haben, dass ihr Hang zu Kriminalität dank falsch verstandener Toleranz keine Konsequenzen hat“, so der Fraktionsvorsitzende. Der Anwalt eines der Beschuldigten hat es in einem BILD-Interview auf den Punkt gebracht: „Heranwachsenden droht in Hessen allenfalls nach dem Jugendstrafrecht als Ersttäter eine Verwarnung und Sozialstunden“. Und das gilt nicht nur für Ersttäter – vielfach werden in Deutschland auch ausländische Intensivtäter mit 10, 20 oder mehr nachgewiesenen Delikten nur mit Bewährungsstrafen belegt, die keinerlei abschreckende Wirkungen haben. Und so waren viele der Opernplatz-Täter auch bereits „polizeibekannt“, d.h. haben bereits eine oder mehrere Straftaten verübt.
Aus dieser Situation ergeben sich klare Forderungen an die verantwortlichen Politiker: erstens muss die Einreise von Personen unterbunden werden, bei denen aufgrund ihrer Sozialisation mit Straftaten zu rechnen ist und Migranten, die mehrfach straffällig geworden sind, müssen konsequent in ihr Heimatland abgeschoben werden. Genauso wichtig ist es jedoch, das Strafrecht dahingehend zu ändern, dass Personen, die Einsatzkräfte angreifen oder sich in einer Gruppe aufhalten, aus der ein solcher Angriff erfolgt, grundsätzlich nur zu vollstreckbaren Haftstrafen zu verurteilen sind und die Verfahren hierzu beschleunigt werden. „Nur mit der Umsetzung dieser Forderungen wird es gelingen, zukünftig Ereignisse wie in Stuttgart oder auf dem Opernplatz in Frankfurt sicher zu verhindern“, so Rahn abschließend.
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