Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zu Antrag NR 421 der CDU („Keine Sperrung des Mainkais ohne Umleitungskonzept“) Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Ja, das Thema Mainkai treibt uns jetzt schon einige Jahre um, und es ist schon immer sehr emotional besetzt. Ich fand auch die letzte Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City bis zu [...]
Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein zu Antrag NR 415 der AfD („Vorlagen der Ortsbeiräte beantworten“) Sehr geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kollegen Stadtverordnete und sehr verehrte Magistratsmitglieder! Ich weiß, dass Sie prinzipiell unsere Anträge ablehnen, weil wir ach so böse sind. Ich stelle mich aber nicht hierhin und spiele den Überraschten. (Zurufe) Ja, eure komischen stalinistischen Tiraden [...]
Angekündigter Rückzug des Oberbürgermeisters zum 31. Januar rechtlich so gar nicht möglich Die Ankündigung des Oberbürgermeisters in der heutigen Pressekonferenz, sich zum 31. Januar 2023 zurückzuziehen, ist – zumindest in der von ihm vorgestellten Form – so gar nicht möglich. Wie er mitgeteilt hat, habe er zwei Schreiben vorbereitet, die er bei einem Notar hinterlegen [...]
Angekündigter Rücktritt des Oberbürgermeisters unzureichend Die heutige Ankündigung von Oberbürgermeister Feldmann, im Januar 2023 zurückzutreten, hält die AfD-Fraktion im Römer für unzureichend. „Herr Feldmann kündigt nur an, im Januar zurücktreten zu wollen. Auf das Spiel sollten sich die Stadtverordneten nicht einlassen.“ so Patrick Schenk, Fraktionsvorsitzender der AfD im Römer. Keiner wisse, ob er dieses Versprechen [...]
