Rede der Stadtverordneten Anna Nguyen zum Antrag NR 168 der CDU-Fraktion "Angsträume beseitigen - Frankfurt sicherer machen" Sehr geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe CDU-Fraktion, schön, dass Sie in der Opposition nun endlich anfangen wollen, die öffentliche Sicherheit ein wenig zu verbessern. Schade, dass Sie die vergangenen Jahre, in denen Sie sowohl auf kommunaler als [...]
Rede des Fraktionsvorsitzenden Patrick Schenk zur Wiederwahl der Dezernenten Mike Josef, Sylvia Weber und Dr. Ina Hartwig Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss mich zunächst einmal bei Ursula Busch bedanken. Das war eine beeindruckende Rede und, Ursula, wir kennen uns nun schon ein paar Jahre, ich sage [...]
Sehr geehrte Damen und Herren, als ehrenamtlich tätige Stadtverordnete erhalten wir eine Vielzahl an Einladungen zu städtischen Veranstaltungen, Empfängen, Ehrungen etc. Die neue Rechtslage mit den sogenannten 3-G-Bestimmungen (Teilnahme nur als Geimpfter, Genesener oder Getesteter) lässt eine Teilnahme jedoch nur unter den eben genannten Voraussetzungen zu. Von unseren vier Mandatsträgern ist jedoch ‚nur‘ eine Person geimpft. Da es [...]
Frankfurts neue Koalition sendet das falsche Signal nach Afghanistan Nach dem nun endgültig gescheiterten Afghanistan-Einsatz mit einer vollständigen Eroberung des Landes durch die islamische Taliban-Miliz, haben Vertreter der neuen Römer-Koalition aus Grüne, SPD, FDP und Volt angekündigt, dass die Stadt Frankfurt als Zeichen der Solidarität Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen soll. Wie auch schon im Koalitionsvertrag [...]
Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Thema Zukunft der Messe (Bericht B 288) Nach dem, was jetzt schon gesprochen wurde, kann ich das eigentlich nicht mehr toppen. Frau Wüst, ich bekomme auch die Wörter Frankfurt, Magistrat und Konzept in keinen semantisch logischen Zusammenhang. Da geht es nicht nur Ihnen so. Herr Oberbürgermeister, als kleiner Tipp [...]
