Verträge mit Betreiberfirmen von Unterkünften
Anfrage A 217
19
04, 2023
19
04, 2023
Barrierefreie Haltestellen
Anfrage A 216
30
03, 2023
Rede von Patrick Schenk zum Haushalt 2023 (Plenarsitzung 30.03.2023)
Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zur Einbringung des Haushalts 2023 (Magistratsvortrag M 46) Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Ich bin froh, dass meine Fraktionskollegen so viel Humor haben. Sie haben mich eben schon mit den Worten begrüßt: „Jetzt spricht der Herr Schenk von der fucking AfD.“ Das war jetzt ein [...]
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03, 2023
Rede von Anna Nguyen zur Freiraumsatzung (Plenarsitzung 30.03.2023)
Rede der Stadtverordneten Anna Nguyen zum Magistratsvortrag M 147 („Gestaltungssatzung Freiraum und Klima (Freiraumsatzung)“) Geehrter Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Neben dem Baulandbeschluss wird mit der Freiraumsatzung heute ein weiteres massives Investitionshemmnis für die Privatwirtschaft verabschiedet. Laut IHK, die Frau Grote nicht so ernst nimmt, und Haus und Grund wollen die Projektentwickler nicht mehr [...]
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03, 2023
Rede von Anna Nguyen zur drohenden Deindustrialisierung (Plenarsitzung 30.03.2023)
Rede der Stadtverordneten Anna Nguyen in der Aktuellen Stunde zu Frage 1500 zur drohenden Deindustrialisierung Geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, geehrte Frau Wüst! Erst einmal möchte ich Ihnen für die ausführliche Antwort danken. Ich freue mich natürlich darüber, dass einige Punkte aus dem Masterplan Industrie bereits realisiert wurden und dass auch Siemens in [...]