Vertane Chance – AfD-Fraktion kritisiert Resolution und bekundet Solidarität mit Israel
Mit scharfer Kritik reagiert die AfD-Fraktion im Römer auf die gestern Nachmittag im Ältestenausschuss als Tischvorlage spät eingebrachte Resolution der zukünftigen Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt hinsichtlich der aktuellen Situation in Israel und den daraus resultierenden antisemitischen Vorgängen in Deutschland.
Einer kurz zuvor eingereichten Resolution der CDU stimmten die AfD-Vertreter gestern im Stadtparlament hingegen vollumfänglich zu. Diese Resolution fand jedoch keine Mehrheit.
„Der CDU-Antrag benennt klar und deutlich den aus muslimischen Kreisen geäußerten Antisemitismus und erklärt eine umfassende Solidarität mit dem israelischen Volk und der Frankfurter Partnerstadt Tel Aviv“, sagte Patrick Schenk, der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Römer.
Die verabschiedete Resolution der Koalition hingegen verwässere die Ursachen und benenne nicht die Täter der jüngsten antisemitischen Übergriffe in Deutschland.
Sie setze somit auch ein völlig falsches Signal für die Freunde aus der Partnerstadt Tel Aviv. „Es ist beschämend und bedauerlich, dass es nicht gelungen ist, eine Partei-übergreifende Resolution zu diesem wichtigen Thema zu verabschieden“, äußerte Schenk abschließend.
Kontakt: fraktion@afd-im-roemer.de
