Pressemitteilungen

Lust an der Macht siegt über politische Vernunft „Die Lust, an den Fleischtöpfen der Macht teilzuhaben, hat wohl letztendlich doch überwogen“, so kommentiert Patrick Schenk, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Römer, die Entscheidung der FDP Frankfurt, dem Koalitionsvertrag nun doch zuzustimmen. Inwieweit die Koalitionspartner der FDP sich überhaupt an die ausgehandelte Zusatzerklärung gebunden fühlen, werde sich [...]

Politische Vernunft siegt bei FDP mit knapper Mehrheit „Es ist erfreulich, dass die FDP ihre politische Linie wiederentdeckt hat“, so kommentiert Patrick Schenk, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Römer, die unerwartete Ablehnung des Koalitionsvertrages durch die FDP-Basis. Der vorliegende Koalitionsvertrag sei ein Dokument ökosozialistischer Allmachtsfantasien. Eine Partei wie die FDP, die sich als liberal verstehe, müsse [...]

Unverantwortliches Posten-Geschacher: AfD- Fraktion kritisiert angedachte Ausweitung des Magistrats auf elf hauptamtliche Dezernenten Die angedachte Ausweitung des hauptamtlichen Magistrats auf nunmehr elf Stadträte hält die AfD-Fraktion im Römer für unverantwortlich. Insbesondere in Zeiten von Corona und einer stark voranschreitenden Verschuldung der Stadt sei es den Menschen in Frankfurt nicht zu erklären, dass die zukünftige Koalition [...]

Vertane Chance - AfD-Fraktion kritisiert Resolution und bekundet Solidarität mit Israel Mit scharfer Kritik reagiert die AfD-Fraktion im Römer auf die gestern Nachmittag im Ältestenausschuss als Tischvorlage spät eingebrachte Resolution der zukünftigen Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt hinsichtlich der aktuellen Situation in Israel und den daraus resultierenden antisemitischen Vorgängen in Deutschland. Einer kurz [...]

Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen OB Feldmann folgerichtig Die AfD-Fraktion im Römer begrüßt die staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen OB Feldmann. „Diese Ermittlungen sind folgerichtig und notwendig“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Markus Fuchs. Auch die AfD-Fraktion im Römer habe in den letzten Jahren durch Akteneinsicht und Anfragen dazu beigetragen, dass der AWO-SPD-Klüngel immer mehr ans Licht gebracht wurde. „Dass [...]