Pressemitteilungen

Vertane Chance - AfD-Fraktion kritisiert Resolution und bekundet Solidarität mit Israel Mit scharfer Kritik reagiert die AfD-Fraktion im Römer auf die gestern Nachmittag im Ältestenausschuss als Tischvorlage spät eingebrachte Resolution der zukünftigen Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt hinsichtlich der aktuellen Situation in Israel und den daraus resultierenden antisemitischen Vorgängen in Deutschland. Einer kurz [...]

Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen OB Feldmann folgerichtig Die AfD-Fraktion im Römer begrüßt die staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen OB Feldmann. „Diese Ermittlungen sind folgerichtig und notwendig“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Markus Fuchs. Auch die AfD-Fraktion im Römer habe in den letzten Jahren durch Akteneinsicht und Anfragen dazu beigetragen, dass der AWO-SPD-Klüngel immer mehr ans Licht gebracht wurde. „Dass [...]

Sanierung der Paulskirche professionell und zügig vorantreiben! Die AfD-Fraktion im Römer fordert den Magistrat und insbesondere Oberbürgermeister Feldmann (SPD) auf, die Sanierung der Paulskirche endlich professionell und zügig voranzutreiben. Das fehlerhafte und verspätete Agieren des Oberbürgermeisters in dieser wichtigen Frage sollte schleunigst beendet werden. Medienberichten zufolge droht sich die Sanierung der Paulskirche um weitere fünf [...]

Bericht des Magistrats zur „geschlechtergerechten Sprache“ zeigt dessen ideologische Verblendung Die AfD-Fraktion im Römer stellte am 18.11.2020 die Anfrage A805/2020 mit der Überschrift „Gender-Sprachregelung“ an den Magistrat. Der Magistrat kann diese Anfragen nicht ablehnen, wie er diese aber beantwortet liegt bei ihm. Wahrheitsgemäß muss er aber natürlich antworten. In der Anfrage A805 (https://www.stvv.frankfurt.de/download/A_805_2020.pdf) ging es [...]

Die klimapolitischen Ziele des Frankfurter Magistrats und die Realität Mit dem „Masterplan 100 % Klimaschutz“ aus dem Jahr 2015 strebt der Magistrat bis zum Jahr 2050 eine Reduzierung des Energiebedarfs gegenüber 2010 um mindestens 50 Prozent sowie eine Deckung des Restenergiebedarfs aus lokalen und regionalen erneuerbaren Energien an. Außerdem hat der Magistrat mit der Vorlage [...]