Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zur Einbringung des Haushalts 2023 (Magistratsvortrag M 46) Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Ich bin froh, dass meine Fraktionskollegen so viel Humor haben. Sie haben mich eben schon mit den Worten begrüßt: „Jetzt spricht der Herr Schenk von der fucking AfD.“ Das war jetzt ein [...]
Rede der Stadtverordneten Anna Nguyen zum Magistratsvortrag M 147 („Gestaltungssatzung Freiraum und Klima (Freiraumsatzung)“) Geehrter Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Neben dem Baulandbeschluss wird mit der Freiraumsatzung heute ein weiteres massives Investitionshemmnis für die Privatwirtschaft verabschiedet. Laut IHK, die Frau Grote nicht so ernst nimmt, und Haus und Grund wollen die Projektentwickler nicht mehr [...]
Rede der Stadtverordneten Anna Nguyen in der Aktuellen Stunde zu Frage 1500 zur drohenden Deindustrialisierung Geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, geehrte Frau Wüst! Erst einmal möchte ich Ihnen für die ausführliche Antwort danken. Ich freue mich natürlich darüber, dass einige Punkte aus dem Masterplan Industrie bereits realisiert wurden und dass auch Siemens in [...]
Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zum Magistratsvortrag M 21 („Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie – Benennung der Mitglieder des Kuratoriums“) Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es sei nur noch einmal ganz kurz darauf hingewiesen, wie der Tagesordnungspunkt und der zugehörige Vortrag heißen: „Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie“ und dann „Benennung der Mitglieder des Kuratoriums“. Mein Kollege Markus Fuchs [...]
Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zu Antrag NR 581 der CDU („Die Planungen für den Kulturcampus zügig vorantreiben“) Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Ich möchte nur noch einmal ganz kurz etwas in Erinnerung rufen, damit wir wissen, über welchen Antrag wir reden. Der Antragstext der CDU besagt, dass erstens die Planungen [...]
