Reden

Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider zum Antrag NR 1198 (Kostenloses 15-Min-Parken (Brötchentaste) ermöglichen) Der AfD-Fraktion Frau Vorsteherin, sehr geehrte Stadtverordnete! Ihre Verkehrspolitik mit dem Leitmotiv „Autofahrer maximal gängeln“ läuft hervorragend. Tempo 30 auf Hauptverkehrsadern, Fahrbahnverengungen für rote Radwege ohne Radfahrer, der Oeder Weg wird Fahrradstraße zulasten des Einzelhandels - mit anderen Worten: alles auf Kurs. Auch [...]

Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider in der Aktuellen Stunde zur Frage 3099 Sehr verehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Stadtverordnete! Wer das Frankfurter Programm „Aktive Nachbarschaft“ im Haushaltsplan sucht, findet es unter der langen Liste von Zuschüssen an Vereine und Verbände mit rund 4,4 Millionen Euro in 2024 und rund 3,8 Millionen Euro in 2025. Wer im Internet [...]

Rede des Stadtverordneten Willy Klinger in der Aktuellen Stunde zur Frage 3097 Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Nachdem sich vor Kurzem schon unser Oberbürgermeister für neue Wege ausgesprochen hat, schaltet sich nun auch wieder die Landesregierung ein. Wir müssen also handeln, das ist klar. Nur wie? So weitermachen wie bisher? Das [...]

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs in der Aktuellen Stunde zur Frage 3013 Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Ich erlaube mir, vorab mal aus einem Artikel der Frankfurter Rundschau vom Juli letzten Jahres zu zitieren, in dem unser Oberbürgermeister zitiert wird, wiederum mit einer Äußerung aus dem November 2022: „Wir werden die zwei Jahre nutzen, [...]

Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider in der Aktuellen Stunde zur Frage 3009 Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Stadtverordnete! Vor zehn bis 20 Jahren musste man in Deutschland keine Karnevalsumzüge vor Autos, die in Menschenmengen fahren, schützen, vor terroristisch motivierten Messerangriffen ebenso wenig. Im Jahr 2025 stellt die CDU fest, dass die Kosten für die [...]