Aktuelles

9 03, 2026

Pressemitteilung 3/26: Die Stadt Frankfurt unterläuft die Asyl-Bezahlkarte (09.03.2026)

Von |2026-03-09T13:34:34+01:009. März 2026|Aktuelles, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Stadt Frankfurt unterläuft die Asyl-Bezahlkarte: Wie aus dem Bericht des Magistrats B70/2026 als Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, wird die Bezahlklarte für Asylbewerber voraussichtlich erst zum II. Quartal 2026 eingeführt. Alle bis dahin zugewiesenen Asylbewerber werden von der Stadt als Bestandsfälle geführt und diesen keine Bezahlkarten ausgestellt. Die Begründung dazu wird in [...]

17 02, 2026

Pressemitteilung 2/26: Ramadan-Beleuchtung in Frankfurt (17.02.2026)

Von |2026-02-17T16:42:58+01:0017. Februar 2026|Aktuelles, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Ramadan-Beleuchtung in Frankfurt: Auch dieses Jahr wird die Stadt Frankfurt erneut eine Festbeleuchtung zu Ramadan aufhängen. Dazu der diversitätspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, John Frank Csapo: „Das Christentum ist kulturprägend für Deutschland und für ganz Europa. Es ist das Fundament unserer Gesellschaftsordnung. Christliche Feste und Feiertage sind somit fester Bestandteil unseres täglichen Zusammenlebens, und sind offen [...]

4 02, 2026

Pressemitteilung 1/26: 25 Etatanträge der AfD-Fraktion im Römer – der Magistrat agiert mutlos (04.02.2026)

Von |2026-02-04T16:40:53+01:004. Februar 2026|Aktuelles, Pressemitteilungen|0 Kommentare

25 Etatanträge der AfD-Fraktion im Römer – der Magistrat agiert mutlos Die AfD-Fraktion im Römer hat 25 Etatanträge eingereicht. Diese beziehen sich auf verschiedene Themenfelder und dienen vor allem dem Ziel, unnötige Ausgaben zu reduzieren und so einen ausgeglichenen Haushalt möglich zu machen. Zwei Anträge dienen der Personaleinsparung: Der Etatantrag E 421 mit der machbaren [...]

29 01, 2026

Rede von Jens-Friedrich Schneider zu Angriffen auf Einsatz- und Rettungskräfte an Silvester (Plenarsitzung vom 29.01.2026)

Von |2026-02-20T16:29:43+01:0029. Januar 2026|Aktuelles, Reden|0 Kommentare

Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider in der Aktuellen Stunde zur Frage 3733 Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Stadtverordnete! Wir sind wieder beim alljährlichen Januarritual „Empörung über Ausschreitungen in der Silvesternacht“. Wie inzwischen jedes Jahr hat es in unserem Land, das sich geändert hat, und zwar drastisch, wie einst von den GRÜNEN, aber auch von [...]

29 01, 2026

Rede von Markus Fuchs zur Errichtung einer Wache der Stadtpolizei auf der Zeil (Plenarsitzung vom 29.01.2026)

Von |2026-02-20T16:25:58+01:0029. Januar 2026|Aktuelles, Reden|0 Kommentare

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Antrag NR 1470 (Wache für die Stadtpolizei auf der Zeil errichten) Der CDU-Fraktion im Römer Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Ich muss erst einmal Abbitte leisten, wir haben nämlich einen Fehler gemacht. Wir haben dem Antrag der CDU in den Ausschüssen erst zugestimmt, aber natürlich heute [...]

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