Aktuelles

Rede des Stadtverordneten Martin Gratowski zum Antrag NR 10 (Bildung statt Abschiebung) der Linken                 https://www.youtube.com/watch?v=_x3GbK57SJE

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zur Magistratsvorlage M 76 (Anerkennung des Mietspiegels 2026 durch die Gemeinde) Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, wenn man sich den neuen Mietspiegel 2026 anguckt, bleibt man schon etwas irritiert zurück. Ein Mietspiegel soll laut Gesetz die Realität abbilden – sozusagen die nackte, ungeschönte Realität auf dem Wohnungsmarkt. Was aber der [...]

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zu den Anträgen  NR 13, NR 14,  NR 15, NR 17 (Abwahl der hauptamtlichen Dezernenten) Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen, für gewöhnlich ist eine Abwahl von Dezernenten nach einer Kommunalwahl eine Formalie ohne jegliche Überraschung. Der Gesetzgeber hat in der HGO nicht ohne Grund die Sechsmonatsfrist festgelegt, um [...]

Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider in der Aktuellen Stunde zur Frage 84 Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Stadtverordnete, wenn ich mir die Reden vergangener Sitzungen in Erinnerung rufe, dann genießen beim Thema Wohnraum eigentlich nur zwei Gruppen die Sympathie der hier Anwesenden: einmal Mieter, deren Mieten möglichst nicht steigen sollen, und Geringverdiener, denen der Staat [...]