Aktuelles

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zur Magistratsvorlage M 158 (Entwurf Haushalt 2026 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2026-2029) Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss schon sagen, Herr Bakakis, Frau Busch und Frau Pauli, Chapeau! Sie schaffen es tatsächlich, über einen Sechs‑Milliarden‑Euro‑Haushalt zu reden, ohne eine einzige Zahl zu nennen. Das nenne [...]

Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider in der Aktuellen Stunde zur Frage 3814 Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Stadtverordnete! Im Februar 2018 beantragte die AfD-Fraktion im Römer Folgendes: „Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt übernimmt die Kosten für die sprachliche Weiterqualifikation der aus dem Ausland angeworbenen Mitarbeiter des Klinikums Höchst.“ Eine Maßnahme, die zweifellos [...]

Rede des Stadtverordneten Willy Klinger in der Aktuellen Stunde zur Frage 3820 Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Drogenpolitik ist eine komplizierte Sache. Das sieht man auch am Suchthilfezentrum. Darüber kann man jetzt denken, was man mag. Sie haben es beschlossen, wir waren dagegen. Ob es sinnvoll ist oder nicht, wird sich [...]