Der unangekündigte und ohne Beteiligung der Ortsbeiräte erfolgte Zugriff auf deren Rücklagen ist ein beispielloser Vertrauensbruch des Magistrats. Über die möglichen 2 Jahre hinweg wurden durch die Ortsbeiräte Mittel z.T. angespart, um wichtige Projekte in den Stadtteilen zu finanzieren. Dazu der Fraktionsvorsitzende der AfD, Markus Fuchs: „Wer ohne vorherige Beteiligung der Ortsbeiräte auf deren Rücklagen [...]
Ehemaliger Frankfurter Kommunalpolitiker und Hotelbesitzer wegen Schleusung von Ausländern zu zwei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt Ein ehemaliger Frankfurter Kommunalpolitiker und Hotelbesitzer wurde vom Landgericht Frankfurt zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Hintergrund war die gewerbsmäßige Einschleusung von Ausländern nach Deutschland über gefälschte Mietverträge und Wohnnachweise. Hierzu äußert sich Willy Klinger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im [...]
An der Aufwertung der Gedenktafel an der Friedhofsmauer des Hauptfriedhofs wird nun doch gearbeitet An der Mauer des Hauptfriedhofes befindet sich eine Gedenktafel, die an die Zerstörung der Frankfurter Synagoge erinnert, mit deren Steinen besagte Mauer auch errichtet wurde. Jedoch ist diese Gedenktafel der historischen Bedeutung dieses Ortes nicht angemessen, da sie in den Buntsandstein [...]
Antrag NR 24
Rede des Stadtverordneten Norbert Meier zum Antrag NR 8 (Aufwertung der Gedenktafel an der Friedhofsmauer des Hauptfriedhofs) der AfD-Fraktion https://www.youtube.com/watch?v=R2FMUkMFlOw
