Aktuelles

In der ersten Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Digitalisierung und Smart City wurde der Antrag NR 35/26 der AfD-Fraktion im Römer abgelehnt. Ziel des Antrags war es, die persönliche Stimmabgabe insbesondere in Alten- und Pflegeheimen durch den Einsatz beweglicher Wahlvorstände zu erleichtern und die Möglichkeiten zur unzulässigen Einflussnahme zu verringern. Dazu erklärt Norbert Meier, beteiligungspolitischer [...]

Foto: Dr. Thomas Liptak, CC BY-SA 4.0, Wikimedia Pressemitteilung 11/26: AfD-Fraktion beantragt Akteneinsicht zur 2,3 Millionen teuren Netzskulptur auf der Konstablerwache Die AfD-Fraktion im Römer beantragt in der Stadtverordnetenversammlung die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ auf der Konstablerwache. Gegenstand des Ausschusses wird der gesamte Vorgang zur Idee, Auswahl und [...]