Aktuelles

9 03, 2026

Pressemitteilung 3/26: Die Stadt Frankfurt unterläuft die Asyl-Bezahlkarte (09.03.2026)

Von |2026-03-09T13:34:34+01:009. März 2026|Aktuelles, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Stadt Frankfurt unterläuft die Asyl-Bezahlkarte: Wie aus dem Bericht des Magistrats B70/2026 als Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, wird die Bezahlklarte für Asylbewerber voraussichtlich erst zum II. Quartal 2026 eingeführt. Alle bis dahin zugewiesenen Asylbewerber werden von der Stadt als Bestandsfälle geführt und diesen keine Bezahlkarten ausgestellt. Die Begründung dazu wird in [...]

5 03, 2026

Rede von Markus Fuchs zur Verabschiedung des Haushalts 2026 (Plenarsitzung vom 05.03.2026)

Von |2026-03-30T14:22:33+02:005. März 2026|Aktuelles, Reden|0 Kommentare

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zur Magistratsvorlage M 158 (Entwurf Haushalt 2026 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2026-2029) Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss schon sagen, Herr Bakakis, Frau Busch und Frau Pauli, Chapeau! Sie schaffen es tatsächlich, über einen Sechs‑Milliarden‑Euro‑Haushalt zu reden, ohne eine einzige Zahl zu nennen. Das nenne [...]

5 03, 2026

Rede von Willy Klinger zur Ausstiegsorientierung bei der Drogenhilfe (Plenarsitzung vom 05.03.2026)

Von |2026-03-25T12:19:19+01:005. März 2026|Aktuelles, Reden|0 Kommentare

Rede des Stadtverordneten Willy Klinger in der Aktuellen Stunde zur Frage 3820 Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Drogenpolitik ist eine komplizierte Sache. Das sieht man auch am Suchthilfezentrum. Darüber kann man jetzt denken, was man mag. Sie haben es beschlossen, wir waren dagegen. Ob es sinnvoll ist oder nicht, wird sich [...]

17 02, 2026

Pressemitteilung 2/26: Ramadan-Beleuchtung in Frankfurt (17.02.2026)

Von |2026-02-17T16:42:58+01:0017. Februar 2026|Aktuelles, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Ramadan-Beleuchtung in Frankfurt: Auch dieses Jahr wird die Stadt Frankfurt erneut eine Festbeleuchtung zu Ramadan aufhängen. Dazu der diversitätspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, John Frank Csapo: „Das Christentum ist kulturprägend für Deutschland und für ganz Europa. Es ist das Fundament unserer Gesellschaftsordnung. Christliche Feste und Feiertage sind somit fester Bestandteil unseres täglichen Zusammenlebens, und sind offen [...]

4 02, 2026

Pressemitteilung 1/26: 25 Etatanträge der AfD-Fraktion im Römer – der Magistrat agiert mutlos (04.02.2026)

Von |2026-02-04T16:40:53+01:004. Februar 2026|Aktuelles, Pressemitteilungen|0 Kommentare

25 Etatanträge der AfD-Fraktion im Römer – der Magistrat agiert mutlos Die AfD-Fraktion im Römer hat 25 Etatanträge eingereicht. Diese beziehen sich auf verschiedene Themenfelder und dienen vor allem dem Ziel, unnötige Ausgaben zu reduzieren und so einen ausgeglichenen Haushalt möglich zu machen. Zwei Anträge dienen der Personaleinsparung: Der Etatantrag E 421 mit der machbaren [...]

Nach oben