Rede von Martin Gratowski zur Wahrung des Rechtsstaat (Plenarsitzung vom 25.06.2026)
Rede des Stadtverordneten Martin Gratowski zum Antrag NR 10 (Bildung statt Abschiebung) der Linken https://www.youtube.com/watch?v=_x3GbK57SJE
Rede des Stadtverordneten Martin Gratowski zum Antrag NR 10 (Bildung statt Abschiebung) der Linken https://www.youtube.com/watch?v=_x3GbK57SJE
Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zur Magistratsvorlage M 76 (Anerkennung des Mietspiegels 2026 durch die Gemeinde) Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, wenn man sich den neuen Mietspiegel 2026 anguckt, bleibt man schon etwas irritiert zurück. Ein Mietspiegel soll laut Gesetz die Realität abbilden – sozusagen die nackte, ungeschönte Realität auf dem Wohnungsmarkt. Was aber der [...]
Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zu den Anträgen NR 13, NR 14, NR 15, NR 17 (Abwahl der hauptamtlichen Dezernenten) Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen, für gewöhnlich ist eine Abwahl von Dezernenten nach einer Kommunalwahl eine Formalie ohne jegliche Überraschung. Der Gesetzgeber hat in der HGO nicht ohne Grund die Sechsmonatsfrist festgelegt, um [...]
Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider in der Aktuellen Stunde zur Frage 84 https://www.youtube.com/watch?v=d_JVQ175Df4
Antrag NR 8 "Aufwertung der Gedenktafel an der Friedhofsmauer des Hauptfriedhofs" der AfD-Fraktion im Römer abgelehnt In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.06.2026 wurde der durch die AfD eingebrachte Antrag NR 8 „Aufwertung der Gedenktafel an der Friedhofsmauer des Hauptfriedhofs“ abgelehnt. Dies kommentiert der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Römer, Markus Fuchs: „Die [...]