Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider zur Magistratsvorlage M 70 Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Stadtverordnete, ich würde zunächst gerne auf etwas eingehen, was in der ersten Rede bei mir hängen geblieben ist. Die SPD ist die Partei des Bildungsaufstiegs. Nun, ich glaube, die meisten Bürger nehmen sie wahr als die Partei der einsturzgefährdeten Schulgebäude. [...]
Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider in der Aktuellen Stunde zur Frage 4 Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Stadtverordnete, wie viele Quadratmeter Wohnraum entstehen mit dem Erwerb von Belegungsrechten? Richtig, genau null. Was geschieht zugleich im restlichen Wohnungsmarkt, wenn die Stadt Belegungsrechte erwirbt? Der Druck bleibt hoch, frei finanzierte Wohnungen werden knapper, Mieten steigen weiter. [...]
Anfrage A 4
Koalitionsverhandlungen nach der Kommunalwahl im Frankfurter Römer: Auch zwei Monate nach der Kommunalwahl hat sich im Frankfurter Römer noch keine Koalition gebildet. Dies kommentiert Markus Fuchs, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Römer, wie folgt: „Alle politischen Akteure in Frankfurt agieren völlig planlos, und niemand scheint bereit zu sein, Verantwortung für die Stadt zu übernehmen. Alle Seiten, [...]
