Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Ich zitiere: „Deutschland verrecke, das wäre wunderbar, Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck.“ Meine Damen und Herren, Sie können sich vorstellen, dass diese Worte nicht von mir stammen. Das ist ein Text der linksextremen Punkband Feine Sahne Fischfilet. Diese Band ist auch noch für textliche Ergüsse wie [...]
Herr Vorsteher, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Koalition hat den Antrag NR 91 eingebracht und damit Neuland betreten. Fluglärm ist für Sie bisher kein Thema gewesen. Ich glaube, in den letzten zehn Jahren haben Sie bestenfalls eine Handvoll Anträge zu diesem Thema gestellt. (Zurufe) Ich will jetzt auf die Einzelheiten eingehen. Man kann das [...]
Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Wir sprechen die ganze Zeit über TTIP und CETA als Freihandelsabkommen, doch bereits der Begriff ist aus meiner Sicht eine Verschleierung und eine Irreführung der Bürger. Freihandel bezeichnet nämlich nichts anders als einen internationalen Handel, der nicht durch Handelshemmnisse wie Zölle oder Importkontingente eingeschränkt wird. Dazu bedarf es aber [...]
Herr Vorsteher, meine sehr verehrten Damen und Herren! Nachdem wir jetzt drei kommunalpolitische Situationsberichte gehört haben, versuche ich einmal zum Thema zu sprechen. Es ist der Tagesordnungspunkt 10. beziehungsweise 11., das heißt die Wahl von Dezernenten. Diese Wahl ist Folge des Wahlergebnisses, das heißt, es hat rechnerisch nicht mehr für eine Zweierkoalition gereicht, sodass [...]
Vielen Dank, Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als Stadtrat Frank am 14. November 2014 den Vertrag mit dem DFB unterschrieben hat, hat er wahrscheinlich nicht geahnt, dass das Thema anderthalb Jahre später noch immer auf der Agenda steht und dass das Ganze nicht so verlaufen würde, wie Sie sich das damals [...]