Aktuelles

Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider in der Aktuellen Stunde zur Frage 3539 Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Stadtverordnete, sehr geehrter Magistrat! Könnten Sie mir bitte 60.000 Euro geben? Wir möchten das Geld für den AfD-Wahlkampf verwenden und nicht die eigene Kasse belasten. (Zurufe) Nein? Genau das aber hat eine in dieser Versammlung vertretene Partei [...]

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs in der Aktuellen Stunde zur Frage 3536 Ach ja, ihr seid doch schon wieder ohne Aufsicht. Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Lieber Herr Müller, Sie haben sich beschwert, so wenig Zeit gehabt zu haben. Warum haben Sie es nicht auf Tagesordnung I angemeldet? Darauf hatte ich mich eigentlich [...]

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zur Magistratsvorlage M 158 (Entwurf Haushalt 2026 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2026-2029) Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen! Der Haushaltsentwurf ist ja praktisch noch druckfrisch und wir hatten gar nicht die Gelegenheit, ihn en détail zu studieren, weswegen ich nur ein paar generelle Gedanken vorbringen möchte; im [...]