Aktuelles

Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zu Antrag NR 654 der Koalitionsfraktionen („Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern“) Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne so, wie ich im Ausschuss für Soziales und Gesundheit begonnen habe, nämlich mit einem Zitat, seinerzeit von Renate Wolter-Brandecker, die sinngemäß gesagt hat: Das Einzige, was ich an diesem Antrag zu kritisieren [...]

Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zur Neuwahl des Dezernenten Dr. Gwechenberger Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte es schon befürchtet, dass das mehr eine planungs- und wohnungspolitische Debatte werden wird als eine Aussprache über einen sicherlich begabten Planungspolitiker, der hier ein Amt in der Stadt Frankfurt annehmen und erwerben [...]

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs in der Aktuellen Stunde zu Frage 1669 zum Zielkonflikt zwischen Milieuschutzsatzungen und Klimaschutz Vielen Dank, Frau Vorsteherin! Ich hoffe, jetzt wird es weniger emotional. Herzlichen Dank an den Herrn Oberbürgermeister! Er hat meine Frage sehr ausführlich beantwortet. Letztendlich musste er auch zugeben, dass es hier einen Zielkonflikt zwischen Milieuschutzsatzung und [...]

Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein zu Antrag NR 672 der CDU („Schiedsrichter schützen - Platzverbote vereinfachen“) mit den Dazuanträgen NR 687 und NR 688. Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kollegen! Die AfD-Fraktion unterstützt bei diesem Tagesordnungspunkt die Anträge NR 672 und NR 688 der CDU, ohne den Antrag der Koalition, also die NR 687, abzulehnen. Warum? Nun, wir [...]