OBR 10 – Ortsbeiratsmittel für das Ghana-Schulprojekt der Carlo-Mierendorff-Schule in Preungesheim
Antrag OF 7/10
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04, 2026
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03, 2026
Pressemitteilung 3/26: Die Stadt Frankfurt unterläuft die Asyl-Bezahlkarte (09.03.2026)
Die Stadt Frankfurt unterläuft die Asyl-Bezahlkarte: Wie aus dem Bericht des Magistrats B70/2026 als Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, wird die Bezahlklarte für Asylbewerber voraussichtlich erst zum II. Quartal 2026 eingeführt. Alle bis dahin zugewiesenen Asylbewerber werden von der Stadt als Bestandsfälle geführt und diesen keine Bezahlkarten ausgestellt. Die Begründung dazu wird in [...]
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03, 2026
Rede von Markus Fuchs zur Verabschiedung des Haushalts 2026 (Plenarsitzung vom 05.03.2026)
Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zur Magistratsvorlage M 158 (Entwurf Haushalt 2026 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2026-2029) Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss schon sagen, Herr Bakakis, Frau Busch und Frau Pauli, Chapeau! Sie schaffen es tatsächlich, über einen Sechs‑Milliarden‑Euro‑Haushalt zu reden, ohne eine einzige Zahl zu nennen. Das nenne [...]
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03, 2026
Rede von Jens-Friedrich Schneider zu finanziellen Kürzungen bei Integrationskursen (Plenarsitzung vom 05.03.2026)
Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider in der Aktuellen Stunde zur Frage 3814 Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Stadtverordnete! Im Februar 2018 beantragte die AfD-Fraktion im Römer Folgendes: „Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt übernimmt die Kosten für die sprachliche Weiterqualifikation der aus dem Ausland angeworbenen Mitarbeiter des Klinikums Höchst.“ Eine Maßnahme, die zweifellos [...]
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03, 2026
Rede von Willy Klinger zur Ausstiegsorientierung bei der Drogenhilfe (Plenarsitzung vom 05.03.2026)
Rede des Stadtverordneten Willy Klinger in der Aktuellen Stunde zur Frage 3820 Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Drogenpolitik ist eine komplizierte Sache. Das sieht man auch am Suchthilfezentrum. Darüber kann man jetzt denken, was man mag. Sie haben es beschlossen, wir waren dagegen. Ob es sinnvoll ist oder nicht, wird sich [...]