Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zu den Anträgen NR 13, NR 14, NR 15, NR 17 (Abwahl der hauptamtlichen Dezernenten) Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen, für gewöhnlich ist eine Abwahl von Dezernenten nach einer Kommunalwahl eine Formalie ohne jegliche Überraschung. Der Gesetzgeber hat in der HGO nicht ohne Grund die Sechsmonatsfrist festgelegt, um [...]
Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider in der Aktuellen Stunde zur Frage 84 Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Stadtverordnete, wenn ich mir die Reden vergangener Sitzungen in Erinnerung rufe, dann genießen beim Thema Wohnraum eigentlich nur zwei Gruppen die Sympathie der hier Anwesenden: einmal Mieter, deren Mieten möglichst nicht steigen sollen, und Geringverdiener, denen der Staat [...]
Antrag NR 8 "Aufwertung der Gedenktafel an der Friedhofsmauer des Hauptfriedhofs" der AfD-Fraktion im Römer abgelehnt In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.06.2026 wurde der durch die AfD eingebrachte Antrag NR 8 „Aufwertung der Gedenktafel an der Friedhofsmauer des Hauptfriedhofs“ abgelehnt. Dies kommentiert der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Römer, Markus Fuchs: „Die [...]
Anfrage A 12
