Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs in der Aktuellen Stunde zur Frage 2310. Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Nachdem der zu erwartende Worst Case eingetreten ist, ist schon viel über die Rolle unseres Oberbürgermeisters gesagt worden, das muss ich nicht wiederholen. Letztendlich ist dem Herrn Oberbürgermeister sein Ökopopulismus vor die Füße gefallen. Kritik [...]
Rede der Stadtverordneten Monika Krause zum Antrag NR1035 der AfD-Fraktion bezüglich Neubau der Städtischen Bühnen Sehr geehrter Herr Stadtvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich auf Folgendes hinweisen: Der neue Antrag NR 1092, den die Römer-Koalition heute als Tagesordnungspunkt angemeldet hat, wurde erst heute Vormittag in den Geschäftsgang gegeben. Statt diese wiederholte Hektik [...]
Rede der Stadtverordneten Monika Krause zum Antrag der BFF NR 644 zum Thema Asyl-Zuzugsstopp. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, Am 10.12.2018 wurde der Globale Migrations- und Flüchtlingspakt von Frau Merkel, die maßgeblich dran beteiligt war, in Marrakesch von ihr unterschrieben. Das Auswärtige Amt bestätigte bereits, dass der Migrations- und Flüchtlingspakt politisch [...]
Herr Vorsteher, werte Kolleginnen und Kollegen, im Ortsbeirat 5 wird die Sperrung der täglich von 20.000 Autos befahrenen Mainuferstraße von den Vertretern von CDU, Grünen, FDP und BFF als „völlig sinnfrei“ wahrgenommen. Mit Antrag vom 10.Oktober wird deshalb gefordert, den Pilotversuch umgehend abzubrechen. Die AfD war schneller und hat bereits am 28. August mit ihrem [...]
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren! In Deutschland gibt es mehr als 350 Frauenhäuser, 40 Schutz- und Zufluchtswohnungen mit mehr als 6.000 Plätzen. Jährlich finden etwa 30.000 Personen in Frauenhäusern Zufluchtswohnungen, Schutz und Unterstützung. Hinzu kommen 750 Fachberatungsstellen wie zum Beispiel der Frauennotruf und andere, die sich gegen Gewalt, Frauenhandel, Zwangsverheiratung und Stalking für Frauen einsetzen. [...]