Rede des Stadtverordneten Oliver Wurtz in der Aktuellen Stunde zu Frage Nr. 1706 Stadtverordneter Oliver Wurtz, AfD: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren! Vor zwei Tagen konnte man in allen Zeitungen lesen, dass Deutschland im Index der LGBT-freundlichsten Reiseländer im Vergleich zum Vorjahr von Platz drei auf Platz 23 abgerutscht ist. Na [...]
Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner haben nahezu alle Pro‑Argumente vorgetragen. Wir als AfD‑Fraktion stehen hinter diesen Argumenten, und zwar mit Überzeugung, und lassen uns dies auch durch Herrn Zieran nicht vermiesen. (Beifall) Die AfD favorisiert grundsätzlich auch die große L 1‑Lösung und hat dementsprechend votiert. Gleichwohl sehen wir das Problem der Finanzierbarkeit und deshalb [...]
Wortmeldung des Stadtverordneten Markus Fuchs in der Aktuellen Stunde zur Frage 1777. Den Audio-Mitschnitt der Rede finden Sie am Ende des Textes, sowie hier. Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Ich habe mich jetzt nur zu Wort gemeldet, weil Frau Baumann in diese Diskussion schon bei der Fragestunde etwas ins Spiel gebracht [...]
Rede des Stadtverordneten Dr. Dr. Rainer Rahn zum Antrag der AfD-Fraktion NR 704 (Klage der Stadt Frankfurt gegen den kommunalen Finanzausgleich) Herr Vorsteher, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Am 16. Januar dieses Jahres wurde das Urteil des Hessischen Staatsgerichtshofes in Sachen Kommunaler Finanzausgleich verkündet. Für viele von Ihnen, das wurde im Haupt- und Finanzausschuss deutlich, scheint es [...]
Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Magistratsantrag M 237 und zum Antrag der AfD-Fraktion NR 731 (Freier Eintritt in Frankfurter Schwimmbäder) Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Jetzt kommt wieder der dicke böse Mann von der AfD und tritt als Spielverderber auf. Tut mir leid, ich muss wieder ein bisschen Wasser in den Wein gießen. Wir haben diesem Antrag gegenüber durchaus [...]