Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Hauptstadtbeauftragten der Stadt Frankfurt in der Aktuellen Stunde Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Wir müssen dem Kollegen Wimmer eigentlich dankbar sein, dass er eine Farce beendet, und zwar die Farce vom „Sinnlos-Gesandten“, wie es die Bild-Zeitung so schön formuliert hat. Das Ganze hat ein ziemlich blamables [...]
Werte Frau Vorsteherin, werte Damen und Herren! Der Presse war zu entnehmen, die Römer‑Koalitionsparteien von CDU, SPD und GRÜNEN beabsichtigen, für die Fußball‑EM 2024 das Nachtflugverbot auszusetzen. Die FDP glaubt, dieses Vorhaben mit ihrem Antrag NR 618 ausdrücklich unterstützen zu müssen. Was soll man von diesem Vorhaben halten? Die AfD lehnt das Vorhaben entschieden ab. [...]
Rede von Reinhard Stammwitz zu Äußerungen des Bürgermeisters über die AfD NR 634 (Plenarsitzung 27.09.2018) Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schon wieder da. Wir möchten die Verteufelung, … (Heiterkeit) … die Verfehlung des Bürgermeisters in der Paulskirche zum Anlass nehmen, … (Zurufe) … zur Verteufelung der AfD, einmal hier und heute [...]
Rede des Stadtverordneten Reinhard Stammwitz zu Diesel-Fahrverboten NR 657 (Plenarsitzung 27.09.2018) Frau Vorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der 40‑Mikrogramm‑Grenzwert wird in Frankfurt deutlich überschritten, deswegen das Fahrverbot. Herausstellen möchte ich, dass Grenzwerte über Abgase auf der Basis von Annahmen festgelegt werden und keineswegs auf Basis von total abgesicherten Fakten bezüglich Gesundheitsgefährdung und technisch Machbaren. Es [...]
Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Antrag der LINKE. "Frankfurt wird sicherer Hafen" NR 620 Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Ich kann es Ihnen jetzt doch nicht mehr ersparen. Nach dem Irrsinn eines Herrn Wehnemann versuche ich, etwas Ratio in die Sache hereinzubringen. Herr Pürsün hat richtig moniert, dass [...]