Reden

Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider in der Aktuellen Stunde zur Frage 4 Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Stadtverordnete, wie viele Quadratmeter Wohnraum entstehen mit dem Erwerb von Belegungsrechten? Richtig, genau null. Was geschieht zugleich im restlichen Wohnungsmarkt, wenn die Stadt Belegungsrechte erwirbt? Der Druck bleibt hoch, frei finanzierte Wohnungen werden knapper, Mieten steigen weiter. [...]

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zur Magistratsvorlage M 158 (Entwurf Haushalt 2026 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2026-2029) Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss schon sagen, Herr Bakakis, Frau Busch und Frau Pauli, Chapeau! Sie schaffen es tatsächlich, über einen Sechs‑Milliarden‑Euro‑Haushalt zu reden, ohne eine einzige Zahl zu nennen. Das nenne [...]

Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider in der Aktuellen Stunde zur Frage 3814 Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Stadtverordnete! Im Februar 2018 beantragte die AfD-Fraktion im Römer Folgendes: „Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt übernimmt die Kosten für die sprachliche Weiterqualifikation der aus dem Ausland angeworbenen Mitarbeiter des Klinikums Höchst.“ Eine Maßnahme, die zweifellos [...]

Rede des Stadtverordneten Willy Klinger in der Aktuellen Stunde zur Frage 3820 Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Drogenpolitik ist eine komplizierte Sache. Das sieht man auch am Suchthilfezentrum. Darüber kann man jetzt denken, was man mag. Sie haben es beschlossen, wir waren dagegen. Ob es sinnvoll ist oder nicht, wird sich [...]

Rede des Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider in der Aktuellen Stunde zur Frage 3733 Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Stadtverordnete! Wir sind wieder beim alljährlichen Januarritual „Empörung über Ausschreitungen in der Silvesternacht“. Wie inzwischen jedes Jahr hat es in unserem Land, das sich geändert hat, und zwar drastisch, wie einst von den GRÜNEN, aber auch von [...]