Die neue Koalition von CDU, SPD, Grünen und VOLT
Die neue Koalition von CDU, SPD und Grünen unter Beteiligung von VOLT kommentiert Markus Fuchs, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Römer:
„Dass sich Monate nach der Wahl endlich die Bildung einer Koalition abzeichnet, war überfällig. Für die Stadt Frankfurt war diese Hängepartie nicht gerade zuträglich. Und dass sich CDU, SPD und Grüne zusammengefunden haben, erscheint nach dem Wahlergebnis der Kommunalwahl auch folgerichtig. Stabile Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung jenseits dieser Konstellation waren auch nur schwer vorstellbar. Wozu allerdings Volt mit ins Boot geholt wurde, die für diese Koalitionsbildung unnötig sind, erschließt sich niemandem. Ich halte dieses Konstrukt eines B-Partners in einer Koalition ohne Stimmrecht für schlicht bizarr. Dadurch wird aber schon jetzt eines deutlich: Die Grünen, die diese Idee ins Spiel gebracht haben, konnten ihre Vorstellungen damit schon im Vorfeld durchsetzen. Aus meiner Sicht zeigt sich bereits jetzt ganz klar, wer in der zukünftigen Koalition die Hosen anhaben wird. Es wird nicht die CDU sein.“
Kontakt: fraktion@afd-im-roemer.de
